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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle auf dieser Onlineseite aufgeführten Produkte, Lieferungen und Leistungen von der ttt-it AG. Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Allgemeine Einkaufsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens der ttt-it AG nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich der ttt-it AG anzuzeigen.

§ 2 Bestellung im Internet

(1) Alle Angebote auf der Website von der ttt-it AG stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar und sind stets freibleibend. Die Bestellung der gewünschten Waren erfolgt durch das vollständige Ausfüllen eines auf der Website von der ttt-it AG den Kunden zur Verfügung gestellten Bestellformulars. Während des Ausfüllens der Bestellung wird dem Kunden die Möglichkeit gewährt, die Geschäftsbedingungen von ttt-it AG zur Kenntnis zu nehmen, in wiedergabefähiger Form zu speichern und auszudrucken. Die Bestellung kann nur abgeschickt werden, wenn die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert werden. Ein Kaufvertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Auftragsbestätigung durch die ttt-it AG oder durch die Zusendung der bestellten Artikel zustande.

(2) Der Kunde bestellt im Onlineshop von der ttt-it AG, in dem er folgende Schritte einhält: 1. Artikel in den Warenkorb legen 2. Wechsel in den Warenkorb und Auswahl der Zahlungsart 3. Am Shopsystem anmelden oder neu registrieren (falls nicht schon geschehen) 4. Rechnungs- und Lieferanschrift auswählen bzw. eingeben 5. Kontrolle der Bestellangaben und Klick auf die Schaltfläche „Bestellen“. Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses findet der Kunde im entsprechenden Abschnitt dieser AGB.

(3) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt die Schaltfläche „Bestellen“ anklickt. Die ttt-it AG hat dem Kunden den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail zu bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

(4) Die ttt-it AG ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen vom Zugang der Bestellung mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder das Angebot abzulehnen. Die Auftragsbestätigung bzw. das Ablehnen des Angebotes kann per Briefpost, E-Mail oder Telefax erfolgen.

(5) Für den Vertrag gelten die der konkreten Bestellung zugrunde liegenden Preise.

(6) Sofern der Kunde Verbraucher ist und die Ware im Onlineshop von der ttt-it AG bestellt, wird die Bestellung von der ttt-it AG gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.

(7) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§ 3 Preise

(1) Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt werden. Die ttt-it AG kann bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird die ttt-it AG mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Ist der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden, wird der Auftrag nicht durchgeführt.

(2) Alle Preise verstehen sich inklusive der zurzeit gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %, zzgl. Liefer- und Versandkosten , sowie ohne sonstige Nebenleistungen (z.B. Installation, Schulung, gesondertes Zubehör usw.), sofern diese nicht gesondert angegeben sind. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Bestellungen von Verbrauchern werden generell mit den Zahlungsarten Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, Sofortüberweisung oder Finanzierung ausgeführt. Die ttt-it AG bietet den Kauf auf Rechnung ausschließlich Behörden, öffentlichen Einrichtungen sowie Unternehmern nach positiver Bonitätsprüfung an (Wiederverkäufer werden ausschließlich per Vorkasse beliefert).
Die ttt-it AG kann mit allgemein üblichen Mitteln die Bonität des Kunden überprüfen. Ergeben sich aufgrund dieser Prüfung Zweifel an der Bonität oder lässt sich eine schlechte wirtschaftliche Lage des Kunden erkennen, so ist die ttt-it AG berechtigt, die Stundungsvereinbarung zu widerrufen. Die Belieferung von Neukunden erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse.
Die ttt-it AG behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart, den Auftrag nur gegen Zahlung per Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.

(2) Alle Rechnungen von der ttt-it AG sind innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung und ohne jeglichen Abzug zahlbar. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet. Hierauf wird der Kunde in der Rechnung besonders hingewiesen. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei der ttt-it AG. Im Verzugsfalle ist die ttt-it AG berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die ttt-it AG berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu berechnen; bei Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt ist, beträgt der Zinssatz 8 Prozentpunkte über dem jeweils geltenden Basiszinssatz.

(3) Kompaktinformationen zu den einzelnen Zahlungsarten sind auf der Website der ttt-it AG unter dem Punkt „Versand & Zahlung“ hinterlegt.

§ 5 Lieferung und Versand

(1) Alle Angebote sind freibleibend. Die Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht. Die ttt-it AG ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, wenn nicht alle Produkte vorrätig sind und eine Teillieferung für den Kunden zumutbar ist. Hierdurch bedingte Kosten trägt die ttt-it AG.

(2) Alle von der ttt-it AG genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrags oder treten sonstige Umstände ein, die der ttt-it AG eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen und hat die ttt-it AG diese Umstände nicht zu vertreten, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Wird die ttt-it AG an der rechtzeitigen Vertragserfüllung, z.B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder einem Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von sechs Wochen setzen kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder aus sonstigen nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von der ttt-it AG nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er der ttt-it AG nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn die ttt-it AG nicht innerhalb der Nachfrist den Auftrag erfüllt.
Wird der ttt-it AG die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen, insbesondere im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware, ganz oder teilweise unmöglich, wird sie von ihrer Lieferpflicht frei. In diesem Fall wird die ttt-it AG den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

(3) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Verpackungs- und Versandkosten werden vor der Bestellung im Internet im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen der ttt-it AG.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich der ttt-it AG zu melden. Die Anzeige muss den Schaden hinreichend deutlich kennzeichnen.

(5) Handelt es sich beim Kunden um einen Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

(6) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.

(7) Die Lieferzeit beträgt 2 bis 5 Werktage. Ausnahmen sind im Einzelfall der jeweiligen Produktseite oder dem schriftlichen Angebot der ttt-it AG zu entnehmen. Bei Lieferverzögerungen wird die ttt-it AG den Kunden umgehend informieren.

(8) Kompaktinformationen über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Kosten finden Sie hier.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die von der ttt-it AG an den Kunden gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der ttt-it AG.

(2) Bei Pfändung oder Beschlagnahmung hat der Kunde die ttt-it AG unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf den Eigentumsvorbehalt der ttt-it AG unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen.

(3) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, gilt im Weiteren Folgendes: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen der ttt-it AG aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum der ttt-it AG.
Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem Eigentumsvorbehalt der ttt-it AG stehende Vorbehaltsware ausreichend zum Neuwert zu versichern (d.h. Diebstahl, Feuer, Wasser und Schwachstromversicherung) und der ttt-it AG auf Anforderung eine solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall gilt der Versicherungsanspruch des Kunden als an die ttt-it AG abgetreten. Ein gegebenenfalls von der Versicherung einbehaltener Mitverschuldensanteil des Kunden ist von diesem gegenüber der ttt-it AG auszugleichen.
Der Kunde darf die Vorbehaltsware verwenden und im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Er darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. Die Entgeltforderungen des Kunden gegen seine Abnehmer aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie diejenigen Forderungen des Kunden bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere Forderungen aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf Versicherungsleistungen) und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, tritt der Kunde bereits mit Vertragsschluss sicherungshalber in vollem Umfang an die ttt-it AG ab. Die ttt-it AG nimmt diese Abtretung an. Der Kunde darf diese an die ttt-it AG abgetretenen Forderungen auf seine Rechnung im eigenen Namen für die ttt-it Ag einziehen, solange die ttt-it AG diese Ermächtigung nicht widerruft. Das Recht der ttt-it AG, diese Forderungen selbst einzuziehen, wird dadurch nicht berührt; allerdings wird sie die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Sofern sich der Kunde jedoch vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist – , kann die ttt-it AG vom Käufer verlangen, dass dieser ihr die abgetretenen Forderungen und die jeweiligen Schuldner bekannt gibt, den jeweiligen Schuldnern die Abtretung mitteilt und der ttt-it AG alle Unterlagen aushändigt sowie alle Angaben macht, die sie zur Geltendmachung der Forderungen benötigen.
Die Be- und Verarbeitung der gelieferten Vorbehaltsware erfolgt stets im Namen und im Auftrag für die ttt-it AG. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht im Eigentum der ttt-it AG stehenden Gegenständen, so erwirkt diese an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert des von ihr gelieferten Vorbehaltsware (Rechnungsbetrag inklusive der Umsatzsteuer) zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn der gelieferte Gegenstand mit anderen nicht der ttt-it AG gehörenden Gegenständen vermischt wird. Die ttt-it AG verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, sofern ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

§ 7 Haftungsbeschränkung

(1) Die ttt-it AG haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die ttt-it AG nur, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut (Kardinalspflichten) oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Die Haftung für das Fehlen garantierter Eigenschaften, wegen Arglist, für Personenschäden, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und nach dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt.

(2) Im Falle einer Inanspruchnahme der ttt-it AG aus Gewährleistung oder Haftung ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichender Fehlermeldung oder unzureichender Datensicherung. Unzureichende Datensicherung liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde es versäumt hat, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherungsmaßnahmen gegen Einwirkungen von außen, insbesondere gegen Computerviren und sonstige Phänomene, die einzelne Dateien oder einen gesamten Datenbestand gefährden können, Vorkehrungen zu treffen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Ist der Kunde Unternehmer, so setzen Gewährleistungsrechte eines Kunden voraus, dass dieser die empfangene Ware unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften untersucht hat. Wenn sich ein Mangel zeigt, hat der Kunde, der Unternehmer ist, diesen der ttt-it AG unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich später ein verdeckter Mangel, muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

(2) Die ttt-it AG gewährleistet, dass die Ware nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.

(3) Die ttt-it AG und der Kunde sind sich darüber einig, dass im Handbuch oder in der Preisliste enthaltene Erklärungen und Beschreibungen sowohl der Hard- als auch der Software keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften darstellen.

(4) Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Mängeln, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung der ttt-it AG Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

(5) Erweist sich die Mängelrüge als berechtigt, setzt der Kunde der ttt-it AG eine angemessene Frist zur Nacherfüllung. Der Kunde teilt der ttt-it AG mit, welche Art der Nacherfüllung – Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache – er wünscht. Die ttt-it AG ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten für die ttt-it AG durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Auch diese kann die ttt-it AG verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten für die ttt-it AG durchführbar ist.

(6) Der Rücktritt wegen eines unerheblichen Mangels ist ausgeschlossen.

(7) Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre und beginnt mit dem Tag der Lieferung; ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate, beginnend mit dem Tag der Lieferung.

§ 9 Zusätzliche Regelungen bei Softwareprodukten

(1) Ist der Kunde Unternehmer, gewährleistet die ttt-it AG für einen Zeitraum von 12 Monaten ab dem Zeitpunkt der Ablieferung, dass die Software hinsichtlich ihrer Funktionsweise im Wesentlichen der Programmbeschreibung des begleitenden Schriftmaterials entspricht. Ist der Kunde Verbraucher, gewährleistet die ttt-it AG für einen Zeitraum von 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung, dass die Software hinsichtlich ihrer Funktionsweise im Wesentlichen der Programmbeschreibung im begleitenden Schriftmaterial entspricht.

(2) Tritt ein Mangel auf, so sind in einer schriftlichen Mängelrüge der Mangel und seine Erscheinungsform so genau zu beschreiben, dass eine Überprüfung des Mangels (z.B. durch Vorlage von Fehlermeldungen) machbar und der Ausschluss eines Bedienungsfehlers (z.B. durch Angabe der Arbeitsschritte) möglich ist.

(3) Die ttt-it AG übernimmt keine Haftung dafür, dass die Software für die Zwecke des Kunden geeignet ist und mit beim Kunden vorhandener Software zusammenarbeitet.

(4) Die Lieferung von Handbüchern und Dokumentationen über das mit der Software ausgelieferte Schriftmaterial (Programmbeschreibung und die in der Software implementierte Benutzerführung und/oder Onlinehilfe) hinaus, oder eine Einweisung, wird nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich zwischen den Parteien schriftlich vereinbart wurde. Im Fall einer solchen ausdrücklichen Vereinbarung sind Anforderungen hinsichtlich Inhalt, Sprache und Umfang eines ausdrücklich zu liefernden Handbuches und/oder einer Dokumentation nicht getroffen, und die Lieferung einer Kurzanleitung ist ausreichend, es sei denn, dass die Parteien schriftlich weitere Spezifikationen vereinbart haben.

§ 10 Herstellergarantie

Freiwillige Serviceleistungen der jeweiligen Hersteller, die nicht mit der ttt-it AG identisch sind, während des Gewährleistungszeitraums und auch darüber hinaus, werden als Garantie bezeichnet. Diese Herstellergarantien bestehen neben den Gewährleistungspflichten der ttt-it AG. Die Inanspruchnahme und Abwicklung der Herstellergarantie erfolgt direkt zwischen dem Hersteller und dem Kunden.
Wenn innerhalb der Garantiezeit Schäden auftreten, übernimmt der Hersteller unkompliziert die unentgeltliche Nachbesserung. Weil es eine zusätzliche Leistung des Herstellers ist, kann der Umfang der Garantie bei den einzelnen Herstellern sehr unterschiedlich sein. Meist gibt es aber keine Einschränkungen, was die Beweislast betrifft, wie das bei der Gewährleistung der Fall ist, da die Hersteller auch für Fehler einstehen, die erst nach Übergabe der Produkte an den Kunden entstanden sind. Allerdings kommt es häufiger vor, dass der Garantieanspruch für bestimmte Teile (z.B. Akku oder Display) nicht für die komplette Garantiezeit gilt und verkürzt ist. Teilweise sind auch bestimmte Produktgruppen komplett ausgenommen.

§ 11 Entsorgung & Umwelt

Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten:

Die ttt-it AG weist die Kunden darauf hin, dass Elektro- und Elektronikgeräte nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. Verbraucher können ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Rückgabe erfolgt in der Gemeinde des Verbrauchers an Sammelstellen oder durch Abholung.

Batterieverordnung:

Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Verbraucher können die Batterien nach Gebrauch ausreichend frankiert an die ttt-it AG zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder bei kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

§ 12 Geheimhaltung

(1) Die ttt-it AG und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehungen erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.

(2) Die Parteien sind verpflichtet, alle vertraulichen Daten mit dem Vermerk „vertraulich“ zu versehen.

§ 13 Datenschutz

(1) Die ttt-it AG darf die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Kunden - soweit für die Zwecke der Erfüllung dieses Vertrages erforderlich - auch ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden erheben, verarbeiten und nutzen.

(2) Für andere Zwecke (z.B. Beratungen, Werbung und Marktforschung) darf die ttt-it AG die Bestandsdaten verarbeiten und nutzen, soweit der Kunde nicht widerspricht. Widerspricht der Kunde der ttt-it AG gegenüber der Verarbeitung oder Nutzung seiner Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung, ist eine Verarbeitung oder Nutzung für diese Zwecke unzulässig.

(3) Die Kunden haben das Recht, jederzeit auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten bezüglich der über ihre Person gespeicherten personenbezogenen Daten. Die Auskunft ist auf Verlangen des Kunden auch elektronisch zu erteilen. Ferner hat der Kunde ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

(4) Die ttt-it AG gewährleistet mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die internen Datenbestände haben.

(5) Weitere Informationen zum Datenschutz in unserem Unternehmen (z. B.: Verschlüsselung von Daten, etc.) können hier entnommen werden.

(6) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

§ 14 Beweisklausel und Beweislast

(1) Daten, die in elektronischen Registern oder sonst in elektronischer Form bei der ttt-it AG gespeichert sind, gelten als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien.

(2) Beruft sich der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses auf Missbrauch seiner Identität, wird er der ttt-it AG unverzüglich alle ihm hierzu vorliegenden Tatsachen und Indizien vorlegen. Im Falle einer Verletzung dieser Obliegenheit und sofern ausreichende Indizien für ein Handeln des Kunden und nicht eines Dritten vorliegen, trägt der Kunde die Beweislast dafür, dass ein Missbrauch der Identität vorliegt.

§ 15 Schutzrechte und Quellcode

(1) Ohne ausdrückliche Genehmigung der ttt-it AG ist es dem Kunden nicht gestattet, die von der ttt-it AG erworbene Ware außerhalb der EG zu exportieren. Daneben hat der Kunde sämtliche einschlägigen Exportbestimmungen, insbesondere diejenigen nach der Außenwirtschaftsverordnung, sowie gegebenenfalls Regelungen nach US-Recht zu beachten.

(2) Eine Herausgabe des Quellcodes bedarf einer expliziten schriftlichen Vereinbarung über Art und Umfang der Herausgabe sowie einer Zusatzvergütung.

§ 16 Sonstiges

(1) Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit der ttt-it AG nur mit schriftlicher Einwilligung der Firma abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.

(2) Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

(3) Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, einschließlich Scheck- und Wechselklagen Trier vereinbart.

Letzte Aktualisierung der AGB: 31. Mai 2012

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, und auch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

ttt-it AG
Gottbillstrasse 34 a
D-54294 Trier
Telefon: +49(0)651-99879-0
Telefax: +49(0)651-99879-90
E-Mail: store@ttt-it.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

(2) Nichtbestehen des Widerrufsrechtes

Es gelten gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht, § 312 d Abs. 4 BGB, wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber bei Vorliegen der Voraussetzungen auf folgende Regelungen zu berufen: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

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